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Prenzlauer Drucksachen Sie sind hier: LINKSrUM > Ausgabe Juli/August 2007
   

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LINKSrUM Juli/August 2007


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„Flagge zeigen!“


Bei der Diskussion anlässlich des G8-Gipfels in (Schein)heiligendamm über die Einhaltung der Grundrechte von Demonstrations- und Versammlungsfreiheit habe ich ein lautes Eintreten unserer gemeinsamen Linken für das Grundrecht und im Speziellen für die Einhaltung von Demonstrations- und Versammlungsfreiheit in der Öffentlichkeit vermisst. Es reicht bei Weitem nicht aus, dass nur Frau Wagenknecht in der Öffentlichkeit wahrgenommen werden konnte, die zu Recht einen fairen Welthandel und eine weitreichende Reorganisation der Finanzströme anmahnte. Nein, das war und das ist zu wenig, was an Reaktion der Linken zu vernehmen ist.

Wir dürfen in dieser Diskussion das Feld nicht den Becksteins, Schäubles und Körtings überlassen. Es stünde der Linken gut zu Gesicht, wenn sie offensiv für demokratische Grundrechte eintritt, dabei keine Berührungsängste mit in dieser Frage Gleichgesinnten zeigt, wie z. B. dem Attac-Neumitglied Heiner Geissler. Dieser hat durch seine dauernde Präsenz in den Medien das geschafft, was ich mir von der Linken erhofft hätte. Attac wird mit seinen Zielen in der Bevölkerung wahrgenommen und richtig eingeordnet.

Für die Linke kann es zukünftig nur heißen: Offensiv Grundrechte in den Medien vertreten und das Feld nicht den Pseudodemokraten aus CDU und SPD überlassen, die einen reichhaltigen Erfahrungsschatz, was die Einschränkung von Grundrechten aus den 80er Jahren betrifft, in die heutige Zeit herüber gerettet haben und diesen erneut implantieren wollen.

Von Werner Jergla, Damme