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LINKSrUM Juli/August 2007
Zur
„Wohnungsaffäre“
Mit Unverständnis, aber auch Verärgerung reagierte die
Fraktion DIE LINKE. der Prenzlauer SVV auf die öffentlich
ausgetragene „Schlammschlacht“ gegen den Prenzlauer Bürgermeister
Hans-Peter Moser. Zur Fraktionssitzung am 19. Juni hatten wir den
Bürgermeister eingeladen, um uns aus seiner Sicht über die
Vorwürfe – aus erster Hand – zu informieren. Gleichzeitig nutzten
wir allerdings auch die Sitzung, um unser Unverständnis und unsere
Verärgerung darüber auszudrücken, wie unbeholfen sich
der Bürgermeister in dieser Angelegenheit verhält.
Die kontrovers geführte Diskussion machte letztendlich deutlich,
dass ein dringender Handlungsbedarf seitens des Bürgermeisters
besteht, seine öffentliche Wahrnehmung zu überdenken.
Nichtsdestotrotz konnte Hans-Peter Moser gegenüber der Fraktion
glaubhaft machen, dass er unbedacht in diese sogenannte „Affäre“
geraten ist. Die Vorwürfe der Vorteil- und Einflussnahme sind
demnach mehr als aus der Luft gegriffen. Hier stecken persönliche
Affinitäten hinter der gesteuerten Kampagne. Das Ziel, den linken
Bürgermeister in der Öffentlichkeit zu diskreditieren und zu
beschädigen, ist nicht neu, die Methode hingegen traf alle
unvorbereitet. Die teilweise gegebene politische Instinktlosigkeit des
Bürgermeisters begünstigte den Erfolg, die mediale
Berichterstattung vollendete ihrerseits das Werk.
Das politische klar durchschaubare Ansinnen, einen
Untersuchungsausschuss mit einer langfristig angelegten Untersuchung
der „Verfehlungen des Bürgermeisters Moser“ zu beschäftigen,
hatte in der SVV leider Erfolg. Unsere Ausschussmitglieder werden sich
bemühen, der Wahrheit ans Licht zu helfen und einseitigen
„Ermittlungen“ der bekannten Prenzlauer Troika zu verhindern wissen.
Die Fraktion DIE LINKE. ist überzeugt, dass im Ergebnis des
kommunalen Untersuchungsausschusses neben einer moralischen
Verantwortung kein weiterer Makel am Bürgermeister haften wird.
Von Mike Hildebrandt
(Siehe dazu auch: "Zum Thema
Wohnungsaffäre")
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