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Prenzlauer Drucksachen Sie sind hier: LINKSrUM > Ausgabe Juli/August 2007
   

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LINKSrUM Juli/August 2007


Zur „Wohnungsaffäre“


Mit Unverständnis, aber auch Verärgerung reagierte die Fraktion DIE LINKE. der Prenzlauer SVV auf die öffentlich ausgetragene „Schlammschlacht“ gegen den Prenzlauer Bürgermeister Hans-Peter Moser. Zur Fraktionssitzung am 19. Juni hatten wir den Bürgermeister eingeladen, um uns aus seiner Sicht über die Vorwürfe – aus erster Hand – zu informieren. Gleichzeitig nutzten wir allerdings auch die Sitzung, um unser Unverständnis und unsere Verärgerung darüber auszudrücken, wie unbeholfen sich der Bürgermeister in dieser Angelegenheit verhält.

Die kontrovers geführte Diskussion machte letztendlich deutlich, dass ein dringender Handlungsbedarf seitens des Bürgermeisters besteht, seine öffentliche Wahrnehmung zu überdenken. Nichtsdestotrotz konnte Hans-Peter Moser gegenüber der Fraktion glaubhaft machen, dass er unbedacht in diese sogenannte „Affäre“ geraten ist. Die Vorwürfe der Vorteil- und Einflussnahme sind demnach mehr als aus der Luft gegriffen. Hier stecken persönliche Affinitäten hinter der gesteuerten Kampagne. Das Ziel, den linken Bürgermeister in der Öffentlichkeit zu diskreditieren und zu beschädigen, ist nicht neu, die Methode hingegen traf alle unvorbereitet. Die teilweise gegebene politische Instinktlosigkeit des Bürgermeisters begünstigte den Erfolg, die mediale Berichterstattung vollendete ihrerseits das Werk.

Das politische klar durchschaubare Ansinnen, einen Untersuchungsausschuss mit einer langfristig angelegten Untersuchung der „Verfehlungen des Bürgermeisters Moser“ zu beschäftigen, hatte in der SVV leider Erfolg. Unsere Ausschussmitglieder werden sich bemühen, der Wahrheit ans Licht zu helfen und einseitigen „Ermittlungen“ der bekannten Prenzlauer Troika zu verhindern wissen. Die Fraktion DIE LINKE. ist überzeugt, dass im Ergebnis des kommunalen Untersuchungsausschusses neben einer moralischen Verantwortung kein weiterer Makel am Bürgermeister haften wird.

Von Mike Hildebrandt

(Siehe dazu auch: "Zum Thema Wohnungsaffäre")