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Ausgabe Juli/August 2007 |
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Sie finden unsere neuen Seiten unter www.dielinke-uckermark.de. Diese Seiten unter www.pds-prenzlau.de erhalten wir nur noch als Archiv; sie werden nicht mehr gepflegt. LINKSrUM Juli/August 2007Enorme Herausforderungen für KommunalpolitikerInnenZweifelsfrei liegt im demografischen Wandel eine der größten Herausforderungen bei der weiteren Entwicklung der Kommunen im Land Brandenburg und insbesondere in der Region in Nord-Ost-Brandenburg. Es gab und wird weitere tiefgreifende Veränderungen in fast allen gesellschaftlichen Bereichen des kommunalen Lebens geben. Sinkende Schülerzahlen haben zu Schulschließungen geführt und weitere Zentralisierungen von Schulstandorten werden folgen. Das führt dazu, dass die Schülerbeförderung aufwändiger und kostenintensiver wird, was wiederum Auswirkungen auf die Versorgung mit öffentlichem Personennahverkehr im ländlichen Raum zur Folge hat. Vor der größten Herausforderung stand und stehen wir nach meiner Auffassung im Gesundheitswesen. Wegen der Zunahme älterer Menschen befinden wir uns in einem Prozess tiefgreifender Umwälzungen in der gesamten Organisation des kommunalen Lebens. Viele Einrichtungen werden neue Schwerpunkte setzen müssen, weil es zu mehr Nachfragen nach Leistungen von Sozialstationen, Pflegeheimen und Rehabilitationseinrichtungen sowie alternativen Formen der Versorgung älterer Menschen kommen wird. Dies findet zeitgleich mit der Verschärfung des Mangels an niedergelassenen Ärzten insbesondere im ländlichen Raum statt. Die Zahl der Krankenhausbetten soll sinken obwohl künftig hin mehr Alterskrankheiten zu behandeln sein werden. Aber auch die Verknüpfung arbeitsmarktpolitischer Elemente mit Potenzialen der kommunalen Daseinsvorsorge und des bürgerschaftlichen Engagements muss uns in den kommenden Jahren noch besser gelingen. Das Engagement der Barnimer und Uckermarker für unsere Gemeinden wird künftig mehr gefragt sein denn je. Mit zurückgehenden Bevölkerungszahlen wird die Konkurrenz der Gemeinden um Einwohner wachsen, aber auch kommunale Entwicklungspolitik kann den demografischen Wandel nicht verhindern. Doch sie kann dazu beitragen, dass die Schrumpfungsprozesse ohne gesellschaftliche Verwerfungen verlaufen und dass sich die Kommunen, insbesondere die größeren Städte zu zukunftsfähigen regionalen Wachstumskernen entwickeln. Insbesondere die Ausprägung, Entwicklung und Pflege lokaler Identifikationen über ein aktives Vereinsleben in den Gemeinden kann dem entgegenwirken. Zukunftsfähig sind unsere Kommunen selbstverständlich nur dann, wenn es gelingt, mehr Menschen in Lohn und Brot zu bringen. Denn die Suche nach einem Arbeitsplatz, der gut bezahlt wird, treibt die Menschen in die alten Bundesländer bzw. ins Ausland, die hier besonders dringend gebraucht werden. Deshalb ist der Entwicklung regionaler Wirtschaftskreisläufe hier im Barnim und der Uckermark ungebrochene Aufmerksamkeit zu widmen. Es liegt in der gemeinsamen Verantwortung von Politik und Verwaltung, dass uns das gelingt. Die Zukunft der Kommunalfinanzen hängt mehr als von den Fragen der demografischen Entwicklung von der Entwicklung des Arbeitsmarktes und der deutlichen Reduzierung der Arbeitslosenzahlen sowie von der Bereitstellung qualifizierter Arbeitskräfte und Arbeit auf dem Arbeitsmarkt ab. Wenn wir für diese Aufgabe unsere Landkreise noch stärker als gemeinsame Region wahrnehmen, lokale Egoismen überwinden und wirtschaftliche, sozial und bildungspolitische Netzwerke auf noch zuverlässigere und effizientere Füße stellen, haben wir eine Chance. Dazu gehört auch, dass alle demokratischen Kräfte mit ihren unterschiedlichen politischen Angeboten verantwortungsbewusst die Kommunalwahlen 2008 vorbereiten, engagierte Mitstreiterinnen und Mitstreiter für eine aktive Kommunalpolitik suchen und finden. Dies ist gleichzeitig ein aktiver Beitrag im Wirken gegen Rechtspopulismus und Rechtsextremismus, der keine Alternative für die Bewältigung der Probleme unserer Zeit ist. Ein Qualifizierungsangebot für interessierte Bürgerinnen und Bürger in Vorbereitung der Kommunalwahlen findet man unter www.kf-land-brandenburg.de und per Anruf unter 03338-459293. Von Margitta Mächtig, MdL Vorsitzende der Kreistagsfraktion Die Linke. im Kreistag Barnim |