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Ausgabe Juli/August 2007 |
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Sie finden unsere neuen Seiten unter www.dielinke-uckermark.de. Diese Seiten unter www.pds-prenzlau.de erhalten wir nur noch als Archiv; sie werden nicht mehr gepflegt. LINKSrUM Juli/August 2007Zum Thema „Wohnungsaffäre“Die sogenannte „Wohnungsaffäre“ des Prenzlauer Bürgermeisters wurde landesweit wie ein Kapitalverbrechen zu einem erstrangigen Politikum hochgespielt und hat inzwischen Formen einer Schlammschlacht erreicht, bei der gezielt einseitige Schuldzuweisungen dominieren. Mit Sicherheit sind die damit verbundenen Vorgänge gegenüber den daran Beteiligten kritikwürdig, aber der Missbrauch für populistisches Wahlkampfgehabe, insbesondere der Prenzlauer CDU, und der wenig faire Umgang mit der Angelegenheit in den Medien muss ebenso gewertet werden. Trotzdem haftet der Sache, wie Herr Haffer (SPD) in seinem Leserbrief in der PZ vom 16.06. durchaus berechtigt schrieb, „ein fader Beigeschmack“ an. Anmaßend ist aber seine Abschlussfrage: „Wo bleibt hierzu der moralische Zeigefinger von Vater Moser, der sich doch sonst über alles und jeden zum Moralapostel erhebt?“ Das veranlasste den so Angesprochenen am 18.06. nachfolgendes Schreiben an Herrn Gustav-Adolf Haffer zu senden: Die Redaktion „Herr Haffer, lassen Sie mich auf diesem Wege auf die provokante Frage in Ihrem Leserbrief vom 16.06. antworten. Sie erwarten offensichtlich, dass ich meine Meinung zu der „Wohnungsproblematik des Bürgermeisters“ offensichtlich in der Presse verbreite. Das würde ich bestimmt tun, wenn Sie mir schon mit „gutem Beispiel“ vorangegangen wären, Ihre innerfamiliären Kontroversen ebenfalls in den Medien darzustellen. Selbst wenn ich kritikwürdige Punkte in diesem Vorgang festgestellt haben sollte, werden diese eben „innerfamiliär“ ausgetragen, auch wenn Sie sich auf meinen „moralischen Zeigefinger“ berufen und mir diese Rolle eines „Moralapostels“ zuweisen. Danke für den „Ehrentitel“, auch wenn er, von Ihnen kommend, ausschließlich negativ zu deuten ist. Aber wenn Sie schon solche Ehrungen vornehmen, dann möchte ich auch gleich meiner „Apostel-Rolle“ gerecht werden: Setzen Sie sich doch einmal kritisch mit Ihrem engsten Parteifreund Hoppe auseinander. Ihm steht doch erst recht nicht zu – wie in der Fernsehsendung des RBB geäußert – dem Bürgermeister „moralisch verwerfliches Handeln“ vorzuhalten, „das Konsequenzen haben wird“. Herr Hoppe, der aus seiner einstigen Amtszeit noch eigene Leichen im Keller aufbewahrt, die noch nicht vermodert sind, sollte sich nicht anmaßen, über andere Leute „Moral“ zu schwadronieren. Vielleicht müsste man die Öffentlichkeit noch einmal daran erinnern, wie es in den 90er Jahren dazu kam, dass als einziges Gebäude in der Bergstraße das Haus 8 bis 9 mit großem Aufwand (Verlegung langer Leitungen von der Friedhofstraße her u.a.) restauriert und modernisiert wurde, weil es der Bürgermeister damals für sein familiäres Domizil auserwählt hatte. Gab es da keinen Amtsmissbrauch und keine Vorteilsnahme als Bürgermeister und Vorsitzender des Aufsichtsrates des Wohnungsunternehmens? Hat er für seine spätere Wohnung in der Rosa-Luxemburg-Straße einen WBS vorgelegt? Und hat er diese Wohnung ohne vorherige Erfüllung von Sonderwünschen hinsichtlich der Beschaffenheit bezogen? Keine „moralischen Probleme“ hatte Herr Hoppe, als er sich 1996 unberechtigt von der SVV in eine höhere Vergütungsgruppe einstufen ließ (die Beschlussvorlage trug neben seiner eigenen Unterschrift nur die eines Amtsleiters!). Zustimmung gab es seinerzeit nur knapp 40 % der Stadtverordneten (7 ja – eigene Fraktion -, 6 nein, 5 Enth.), da schon das Ansinnen damals als fragwürdig eingeschätzt wurde. Richtig „moralisch“ wurde es aber, als nach offizieller Feststellung der Unrechtmäßigkeit der Höherstufung einer Rückzahlung des Geldes eingefordert wurde: PZ vom 05.06.1999: „Stadtverordnete erwarten Rückzahlung“ und „Hoppe: Was heißt hier moralisch?“: „Auf die Frage, ob es nicht schon allein aus moralischen Gründen heraus selbstverständlich sei, dass die zu viel bezahlten Bezüge – letztlich Steuergelder der Stadt – zurückgegeben werden müssten, antwortete Hoppe mit der Gegenfrage. „Was heißt hier moralisch? Ich betrachte das Geld nicht als zuviel bekommen“. Er persönlich, so Hoppe, habe zwar die nicht öffentliche Sitzungsvorlage zur Erhöhung der Bezüge für eine Entscheidung am 12. Juni 1996 unterschrieben, sich aber zum Zeitpunkt der Entscheidung im Urlaub befunden, also keinen Druck auf die Stadtverordneten ausgeübt.“ – Wie großzügig!!! Herr Haffer, sorgen Sie doch dafür, dass Leute Ihrer eigenen Partei, nicht mit Steinen auf andere werfen, wenn Sie selbst im Glashaus sitzen. Übrigens überlege ich noch, ob ich diese Zeilen nicht in geeigneter Weise der Öffentlichkeit zukommen lasse. „Vater Moser“ (Siehe dazu auch: Zur "Wohnungsaffäre") |