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Ausgabe Oktober 2007 |
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Sie finden unsere neuen Seiten unter www.dielinke-uckermark.de. Diese Seiten unter www.pds-prenzlau.de erhalten wir nur noch als Archiv; sie werden nicht mehr gepflegt. LINKSrUM Oktober 2007Atomwaffen gehören nicht auf deutschen BodenAm 25. April 2005 forderte die Frankfurter Allgemeine (FAZ): „Amerikanische Atomwaffen aus Deutschland abziehen“. Damals haben sich FDPChef Westerwelle und Grünen-Europaabgeordnete Beer für diesen Abzug von deutschem Territorium ausgesprochen und die FDP-Fraktion brachte einen entsprechenden Antrag in den Bundestag ein, in dem von 150 Atomwaffen in Deutschland ausgegangen wurde. Die Bundesregierung hatte sich mit dem Hinweis dagegen ausgesprochen, „dass Deutschland in der Frage der nuklearen Verteidigung Verpflichtungen als Mitglied der Nato habe“. Aller Welt wird seit eh und je weisgemacht, Deutschland verfüge nicht über Atomwaffen. Das stimmt aber nur formell. Die auf unserem Territorium im Südwesten gelagerten Atomwaffen unterstehen zwar amerikanischem Befehl, würden aber nach einer entsprechenden Vereinbarung („Dual Keys Arrangement“) im Erstfall von deutschen Flugzeugen ins Zielgebiet gebracht. Seit der Beendigung des Kalten Krieges sind die russischen Truppen mit allen Waffensystemen, einschließlich Atomwaffen, aus Mitteleuropa abgezogen. Wozu also noch amerikanische Stützpunkte und Atomwaffen auf deutschen Territorium? Auch als Mittel der nuklearen Abschreckung gegen mögliche Aggressoren in der Dritten Welt (amerik.: Schurkenstaaten) seien die in Europa stationierten Waffen wenig geeignet, da sie erst ins Einsatzgebiet geflogen werden müssten, hieß es in der FAZ. Am 30.08.07 war im Uckermark Kurier zu lesen: Trotz der Kritik aller anderen Parteien besteht die Union auf dem Verbleib der letzten US-Atomwaffen in Deutschland. Im Rahmen der „Sicherheitsvorsorge“ könne man nicht vollständig auf die „nukleare Abschreckung“ verzichten. Das erklärte der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion Eckart von Klaeden. Natürlich meint auch der „christliche“ Verteidigungs (Kriegs-)minister Franz-Josef Jung, man brauche in Europa ein Mindestniveau an Nuklearwaffen, „das zur Wahrung von Frieden und Stabilität ausreicht“. Zusammen mit dem geplanten amerikanischen Raketenabwehrsystem in Polen und Tschechien sind die geschätzten 480 verbliebenen amerikanischen Atombomben in Deutschland, Großbritannien, den Niederlanden, Belgien, Italien und der Türkei kein Ausdruck für friedenspolitische Bemühungen. Ist es ein Wunder, wenn angesichts dieser Situation auch in Russland die Bedenken und die daraus resultierenden Aktivitäten auf den Gebiet der Waffenentwicklung wieder deutlich zunehmen? Hat die Menschheit – Deutschland einbezogen - noch nicht begriffen, dass Krieg kein Mittel der Politik ist und auch in Zukunft nicht mehr sein darf? Ich kenne noch die Zeit, als es hieß: „Am deutschen Wesen soll die Welt genesen.“ und als bei uns gesungen wurde: „Wir werden weiter marschieren, bis alles in Scherben fällt; denn heute gehört uns Deutschland und morgen die ganze Welt...“ Beides nehmen zwar heute die USA für sich in Anspruch, aber wir sind als deren engste Verbündete „in unverbrüchlicher Freundschaft“ an ihrer Seite und möchten wenigstens ein großes Stück vom Kuchen abhaben. – Fazit: Der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem das kroch...! Von Hubert Moser |