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Fraktion DIE LINKE.PDS in der SVV Prenzlau
Mit Wirkung vom 01. September 2006 hat die Stadtfraktion der
Linkspartei.PDS jeweils am Donnerstag von 15:30 Uhr bis 17:00 Uhr eine
Sprechstunde eingerichtet. Dieser Termin gilt mit Ausnahme der
Donnerstage, in denen die Stadtverordnetenversammlung tagt. Bitte nutzt
diese Möglichkeit, um eure Probleme an den Mann oder die Frau
bringen zu können! Es gibt Bemühungen, den Kreisvorsitzenden
und die Landtagsabgeordnete in diese Sprechstunden zu integrieren.
Über ihre Arbeit in der Stadtverordnetenversammlung berichten die
Abgeordneten regelmäßig in den Prenzlauer
Drucksachen.
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SVV-Fraktion aktuell:
Marktberg-Diskussion geht weiter
Normale und Sonder-SVV zur Marktbergbebauung. Jörg Ditberner berichtet über
die Diskussion.
Marktberg-Diskussion
Mit der Marktberg-Diskussion befassen sich in ihren Beiträgen in
der LINKSrUM Ulrich Cymanek und Jörg Dittberner.
Zur "Wohnungsaffäre" des Prenzlauer
Bürgermeisters Hans-Peter Moser
Ein Beitrag der SVV-Fraktion zur
vermeintlichen "Wohnungsaffäre".
Behördenwillkür?
Die Vorausbescheide zum Ausbau der Schenkenberger Straße sorgen
für hohe Wellen. Die CDU ruft "Behördenwillkür". Wie es
sich tatsächlich verhält, lesen
Sie hier.
Nach der Wahl ist vor der Wahl ...
Diesem Grundsatz ist nicht nur die SPD in Prenzlau seit den letzten
Kommunalwahlen 2003 treu geblieben, sondern auch CDU und die „starke“
FDP haben sich dem Slogan angeschlossen. Deshalb wurde in den
zurückliegenden Jahren das Wahlkampfgehabe nie beendet, im
Gegenteil, besonders seit Jahresbeginn 2007 nimmt es im Blick auf 2008
wieder rasant zu. Weiterlesen ...
Veruntreuung von Mitteln der Stadt
Hubert Moser beleuchtet in seinem
Beitrag Hintergründe der nicht erfolgten Abwahl des 3.
Beigeordneten der Stadt Prenzlau.
Denk ich an Prenzlau in der Nacht …
Engagement in der Stadtpolitik ist oft anstrengend und macht nicht nur
Freude. Fraktionschef Jörg Dittberner berichtet darüber.
Entscheidungen der SVV Prenzlau
Astrid Kaufmann, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der LINKEN in
der SVV, berichtet ausführlich
über die Entscheidung zur (noch nicht erfolgten) Umwandlung der
Friedrichstraße in eine verkehrsfreie Zone sowie zur (ebenfalls
nicht erfolgten) Abwahl des 3. Beigeordneten.
Erklärung der Fraktion zum Ausgang des
Abberufungsverfahrens
Die Fraktion DIE LINKE.PDS mit einer Erklärung
im Zusammenhang mit dem Abberufungsantrag gegen
Dr. Helaman Krause, 1. Beigeordneter.
2006 - eine Prenzlauer Bilanz
Bürgermeister Hans-Peter Moser (Die Linke.PDS) zieht in seinem Beitrag für die "Prenzlauer
Drucksachen" eine Bilanz des in der Stadt Erreichten im Jahr 2006.
2006 - ein Jahresrückblick
Ebenfalls einen Jahresrückblick auf 2006 mit einer "Nabelschau auf die "Große
Oppositionskoalition" in der SVV Prenzlau von Hubert Moser.
"Schach der Dame?"
Fraktionsvorsitzender Jörg Dittberner fragt in seinem Artikel
für die "Prenzlauer Drucksachen" nach den Hintergründen
für den Abwahlantrag gegen den 1. Beigeordneten der Stadt
Prenzlau, Dr. Krause: Schach der Dame?
Licht am Ende des Marktberg-Tunnels?
Nach langem Hin und her gibt es jetzt ein gemeinsames Konzept für
die Entwicklung des Marktberges in Prenzlau. Stadtverordneter Mike Hildebrandt berichtet
über die Inhalte und wie sie zustande kamen.
Stadtverordnetenversammlung am 14.09.2006
Astrid Kaufmann, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, berichtet
über einen FDP-Antrag mit negativen Auswirkungen auf die
Wirtschaft, Pläne für die Ökostation und ein Ferien- und
Wochenendhausgebiet und den Namen für den Platz vor dem Hotel
Uckermark. Mehr dazu ...
Stadtverordnetenversammlung am 15.6.2006
Die Stadtverordnetenversammlung im Juni verlief alles andere als
vorsommerlich. Neben der Stasi-Debatte gab es weitere kontroverse
Diskussionen. Fraktionsvorsitzender Jörg Dittberner berichtet darüber.
Erneute Stasi-Debatte in der SVV Prenzlau
Die SPD hat erneut einen Antrag auf Überprüfung aller
Abgeordneten gestellt. Die Fraktion DIE LINKE.PDS hat dazu Stellung genommen, und auch der
Gebietsvorstand der PDS hat eine Erklärung
dazu abgegeben.
Radtour der Fraktion Die Linke.PDS
Dass die linke Fraktion nicht nur debattieren kann, beweist
Fraktionsvorsitzender Jörg Dittberner mit seinem Bericht.
Machtspiele kontra Sachpolitik
Fraktionsvorsitzender Jörg Dittberner berichtet über die
Dissonanzen in der Stadtverordnetenversammlung
am 6. April 2006. Und Hubert Moser fragt in seinem Beitrag,
ob permanenter Wahlkampf statt
Kommunalpolitik eine neue
Form von Demokratie sei.
Eine Stadt sucht nach ihrer Identität
Prenzlau war im Mittelalter eine der bedeutendsten Städte der
Mark. Was war damals anders? Wie erreichen wir heute wieder
Bürgerstolz und Identität? Diesen Fragen geht Bürgermeister Hans-Peter Moser in seinem Beitrag nach.
Stadtverordnetenversammlung, Februar 2006
In der Stadtverordnetenversammlung ging es unter anderem um die
touristische Nutzung des Uckersees. Einen Artikel dazu finden Sie hier. Hohe Wellen schlug
auch die Aufhebung der Haushaltssperre, zu der Fraktionsvorsitzender Jörg Dittberner
Stellung nimmt.
Statement der Fraktion Die Linke.PDS zur
Berichterstattung über die Finanzierung der Marktbergstudie der
SPD am 03.01.2006 in der "Prenzlauer Zeitung"
Die Stellungnahme der Fraktion zur Finanzierung der SPD-Marktbergstudie
lesen Sie hier.
Marktberg-Geschichten Teil 3. "Ende auf Raten ?!"
Die Diskussion um die Marktberg-Bebauung geht weiter: Marktberg-Geschichten Teil 3. "Ende auf
Raten ?!"
Marktberg-Geschichte(n) 2005, Teil 2 ... und kein
Ende.
Einen (nicht vollständig abgedruckten) Leserbrief und weitere
Informationen zur Marktberg-Debatte in Prenzlau finden Sie hier.
Die Marktberg-Geschichte(n) 2005. Teil 1
Wir hatten
für Prenzlau im August und September eine Chance, die wir
zunächst nicht genutzt haben.
Bedauerlich finde
ich nur, dass wir mit der am 15.09.2005 in der SVV geschaffenen
Situation die Entwicklung der Stadt und des Marktberges erheblich
verzögern und einer ungewissen Zukunft überlassen. Weiterlesen...
| Dazu dokumentiert: Erklärung
der Fraktion vor der SVV Prenzlau am 15.09.05
Stadtverordnetenversammlung, Juni 2005
Hinter uns liegt eine arbeits- und konfliktreiche Zeit. Es war eine
Mammutsitzung in der SVV zu erwarten, wenn man von der Anzahl der
Tagesordnungspunkte ausgehen wollte. Aber die eigentliche Sacharbeit
hatte bereits in den Ausschüssen im Mai und Juni stattgefunden. In
der SVV ging es also "nur" noch um die endgültigen Abstimmungen. Weiterlesen...
Stadtumbau in der März-SVV
Die Stadtverordnetenversammlung im März diskutierte die brennenden
Fragen des Stadtumbaus besonders kontrovers. Für
Unverständnis, Aufregung und - bei mir auch - Verärgerung
sorgten im Vorfeld ein Offener Brief des "Technischen Vorstands der
Wohnungsgenossenschaft Prenzlau e.G., Peter Holz" und der
Zeitungsartikel in der PZ vom 07.04.2005 zur so genannten
"Seniorenresidenz" in der Geschwister-Scholl-Straße. Weiterlesen...
Kurz und bündig
Fraktionsvorsitzender Jörg Dittberner zur
Stadtverordnetenversammlung am 24.2.2005 sowie mit einer Erklärung
zur Förderpolitik des
Landes in den Randregionen. Ausführlich...
Danke, Hubert!
Der langjährige PDS-Stadtverordnete Hubert Moser legt sein Mandat
nieder. Die PDS-Fraktion dankt ihm
für seine Arbeit.
Gedenken an die Opfer der NS-Gewaltherrschaft
Die Fraktion der Stadtverordnetenversammlung und der Gebietsvorstand
der PDS rufen alle Prenzlauer Bürger auf, sich an einer
Gedenkveranstaltung für die Opfer der nationalsozialistischen
Gewaltherrschaft am 27.1.2005 zu beteiligen. Weitere
Informationen...
Die letzte SVV 2004 in Prenzlau
Windkraft und
Haushalt 2005: In der letzten Stadtverordnetenversammlung des Jahres
2004 ging es keineswegs besinnlich zu. Lesen
Sie selbst...
"Willkommen in der Haushaltsdiskussion"
Die PDS-Fraktion im Herbst 2004: Knappe Kassen, Stadtentwicklung,
Landesgartenschau-Bewerbung und Windräder rings um Prenzlau- die
Positionen der Fraktion finden Sie hier.
Was macht die
PDS-Fraktion in der Prenzlauer Stadtverordnetenversammlung eigentlich
zur Zeit?
Wenn Sie sich das fragen, dann lesen
Sie hier weiter.
Gedanken zur
Prenzlauer Stadtverordnetenversammlung vom
22.04.2004
Die Stadtverordnetenversammlung (SVV) am 22.04.2004 begann - wie in den
letzten Jahren üblich - mit der Einwohnerfragestunde. An dieser
Stelle sei daran erinnert, dass dies nach 1990 nicht immer so
praktiziert wurde. Mehr...
Kommunalpolitischer Frühschoppen am
17.April 2004: Wie weiter in Prenzlau?
Innenstadtentwicklung, Uckerpromenade, ein
kulturell-sportliches Zentrum "Rund um's Kloster", Visonen
für die LAGA (Landesgartenschau) 2009 und vieles mehr- der
Samstagvormittag beim "Kommunalpolitischen Frühschoppen" in "Ovi's
Pub" hatte es in sich. Mehr...
Was treibt unsere Fraktion in der SVV eigentlich
...
... wird sich so mancher Prenzlauer Zeitungsleser fragen. Beiräte
auflösen, LaGa-Bewerbung einstellen ...
Ich kann verstehen, dass da durchaus der eine oder andere Genosse,
Sympathisant oder einfach nur politisch Interessierte sich an den Kopf
greift und die
oben angesprochene Frage aufwirft. Ich möchte in meiner
Eigenschaft
als Fraktionsvorsitzender ein paar Anmerkungen dazu machen. Vielleicht
erreiche
ich damit, dass Missverständnisse und/ oder Probleme beseitigt
werden
bzw. unsere Position erklärbarer wird. Ausführlichen Beitrag lesen....
Nachträgliche Anmerkungen
Die Stadtverordnetenversammlung vom 19.02.04 ist absolviert. Bei rund
60 Tagesordnungspunkten war das auch eine Geduldsleistung. Mehr...
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